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   VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22   

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https://dejure.org/2022,37607
VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22 (https://dejure.org/2022,37607)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.12.2022 - 26 L 110.22 (https://dejure.org/2022,37607)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Dezember 2022 - 26 L 110.22 (https://dejure.org/2022,37607)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 07.07.2021 - 2 C 2.21

    Grundlegende Vorgaben für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen müssen in

    Auszug aus VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22
    Schon die Überprüfung eines einfachen Beurteilungsspielraums ist darauf beschränkt, ob der Dienstherr gegen Verfahrensvorschriften verstieß, von einem unrichtigen Sachverhalt ausging, den anzuwendenden Begriff oder den gesetzlichen Rahmen verkannte, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtete oder sachfremde Erwägungen anstellte (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. Juli 2021 - BVerwG 2 C 2.21 -, NVwZ 2021, 1608).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.08.2018 - 2 B 10742/18

    Konkurrentenstreit um Besetzung der Stelle eines Hochschullehrers -

    Auszug aus VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22
    Jedoch gilt hier mit Blick auf Art. 5 Abs. 3 GG erst recht, dass die gerichtliche Überprüfung dieser Eignungsaussage beschränkt ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 10. Juni 2022 - 5 ME 4/22 -, Juris Rn. 22; Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. April 2021 - 1 M 16/21 -, Juris Rn. 7; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6. August 2018 - 2 B 10742/18 -, Juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 10.06.2022 - 5 ME 4/22

    Anzeigepflicht; Befangenheit; Berufungskommission

    Auszug aus VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22
    Jedoch gilt hier mit Blick auf Art. 5 Abs. 3 GG erst recht, dass die gerichtliche Überprüfung dieser Eignungsaussage beschränkt ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 10. Juni 2022 - 5 ME 4/22 -, Juris Rn. 22; Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. April 2021 - 1 M 16/21 -, Juris Rn. 7; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6. August 2018 - 2 B 10742/18 -, Juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 28.06.2021 - 5 ME 50/21

    Becherde gegen Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens einer Professur wegen

    Auszug aus VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22
    Auch davon losgelöst hat die Antragstellerin keine Tatsachen glaubhaft gemacht, die ohne Rücksicht auf individuelle Empfindlichkeiten den Schluss rechtfertigen, dass die beiden Professoren speziell ihr gegenüber nicht die notwendige Distanz und sachliche Neutralität aufbringen (vgl. Fischer/Jeremias/Dieterich, Prüfungsrecht, 8. Aufl. 2022, Rn. 338 Seite 193 und Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 28. Juni 2021 - 5 ME 50/21 -, Juris Rn. 32).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2021 - 1 M 16/21

    Ernennungskonkurrenz um eine W2-Professur; Berufungskommission;

    Auszug aus VG Berlin, 09.12.2022 - 26 L 110.22
    Jedoch gilt hier mit Blick auf Art. 5 Abs. 3 GG erst recht, dass die gerichtliche Überprüfung dieser Eignungsaussage beschränkt ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, Beschluss vom 10. Juni 2022 - 5 ME 4/22 -, Juris Rn. 22; Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. April 2021 - 1 M 16/21 -, Juris Rn. 7; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6. August 2018 - 2 B 10742/18 -, Juris Rn. 5).
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